Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für die Internet-Dienstleistungen von Christian Hort, Auf'm Winkel 10, 40589 Düsseldorf, im folgenden kurz Anbieter

1. Mit der Teilnahme an diesem Dienst, sei es als Inserent oder als Suchender, erkennen Sie ausdrücklich unsere Nutzungsbedingungen an.

2. Als gewerblicher Inserent verpflichten Sie sich ausdrücklich, Ihren gewerblichen Status offenzulegen.

3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie per Fax oder via e-mail an den Kunden geschickt wurde.

4. Die Inserate dürfen weder durch Formulierung, noch durch Inhalt oder verfolgten Zweck gegen geltendes Recht verstoßen.

5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inserate abzulehnen, zu ändern oder gänzlich zu löschen. Ebenso das Recht, einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.

6. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die entstehen, weil Inserate nicht oder gekürzt oder verfälscht erscheinen.

7. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, daß Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden.

8. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, daß Informationen zu einem bestimmten Zeitpunkt übermittelt werden.

9. Der Anbieter übermittelt lediglich Informationen. Für die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit der Inserate haftet allein der Inserent. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, daß die Identität des Inserenten von ihm nicht überprüft wird. Der Inserent ist alleine dafür verantwortlich, daß aus Anzeigen verweisende oder verzweigende Links den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen genügen.

10. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus dem Mißbrauch der übermittelten Daten entstehen.

11. Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsabschluß, falscher Beratung oder wegen Verletzung der Nachlieferungspflicht sind ausgeschlossen, es sei denn, ein Haftungsausschluß in den allgemeinen Geschäftsbedingungen wäre rechtlich nicht zulässig. In allen Fällen, in denen die Haftung in allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeschlossen, aber der Höhe nach beschränkt werden kann, ist die Haftung stets beschränkt auf unseren Verkaufspreis des Teils der Lieferung, aus dem die Schadensersatzansprüche resultieren.

12. Als Nutzer erklären Sie sich damit einverstanden, daß Ihre Daten zu gewerblichen Zwecken elektronisch gespeichert und unter Umständen weitergegeben werden.

13. Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsvorbehalte greifen, Eigentum des Anbieters. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter gestattet.

14. Insbesondere werden auch die Inserate und in diesem Zusammenhang veröffentlichte Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder als geistiges Eigentum betrachtet. Sie dürfen weder einzeln noch in der Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter gestattet.

15. Gerichtsstand ist Düsseldorf.

16. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Dies gilt auch für den Fall, daß der Unternehmenssitz des Kunden sich im Ausland befindet.

17. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller evtl. Anlagen wie Leistungsbeschreibungen (mit einer angemessenen Ankündigungsfrist) zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungsmitteilung im Internet, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

18. Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle Leistungen jederzeit und ohne Begründung einzustellen.

19. Salvatorische Klausel: Sollte aus irgendwelchen Gründen eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen davon nicht berührt.